Anwalt für Arbeitsrecht Kanzlei Dr.Heise und Beume GBR

Paukenschlag: EuGH stärkt Rechte von Arbeitnehmern in kirchlichen Einrichtungen

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat eine richtungsweisende Entscheidung (Rechtssache C-68/17, Urteil vom 11.09.2018) zum deutschen kirchlichen Arbeitsrecht getroffen. Bislang haben die verfassten Kirchen in Deutschland im Rahmen des Arbeitsrechts einen gewissen Sonderstatus und genießen z.B. in Fragen des Kündigungsschutzes Sonderrechte. Es gibt bislang im kirchlichen Arbeitsrecht sowohl für die evangelische als auch die katholische Kirche eigenständige arbeitsrechtliche Regelungen, die sich z.T. deutlich von dem übrigen Arbeitsrecht unterscheiden. Begründet wurde dieser sogenannte „Dritte Weg“ mit der im Grundgesetz garantierten besonderen Stellung der Kirchen. Mit der aktuellen Entscheidung des EuGH steht dieser „Dritte Weg“ nun nachhaltig in Frage.

Rechtsanwaltskanzlei Dr. Heise & Beume

Bundesarbeitsgericht urteilt über die Verwertung von Videoaufnahmen im Kündigungsschutzprozess

Bundesarbeitsgericht lässt die Verwertung von Aufnahmen einer offenen Videoüberwachung im Kündigungsschutzprozess zu In einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 23.08.2018 – 2 AZR 133/18) befasste sich das Bundesarbeitsgericht (BAG) mit der Frage, ob im Rahmen eines Kündigungsschutzprozesses Aufnahmen aus einer rechtmäßigen offenen Videoüberwachung vom Arbeitgeber als Beweis für ein Fehlverhalten des Arbeitnehmers genutzt werden dürfen, auch wenn sie wie im vorliegenden Fall bereits sechs Monate alt sind. Ausgangsfall Der Inhaber eines Zigarettengeschäfts hatte eine offen aufgehängte Überwachungskamera in dem Geschäft installiert, […]

Fortbildung im Motorradrecht

Praktische Fortbildung im Motorradrecht

Rechtsanwalt Dr. Heise, der bei uns das Motorradrecht betreut, hat nun eine ganz praktische „Fachfortbildung“ absolviert und sich auf einem Verkehrsübungsplatz in Minden einem speziellen Fahrtraining unterzogen. Dabei wurde in einer Kleingruppe auf Auslegermotorrädern unter der Anleitung von Fahrlehrern auf einem abgesteckten Parcours erprobt, welche Schräglage möglich ist, wie ein Motorrad in Schräglage reagiert und wie auch bei plötzlich auftretenden Hindernissen auf der Fahrbahn reagiert werden soll, damit es nicht zu einem Sturz kommt und welche Reserven man im Gefahrenfall noch hat. Die Reserven waren größer als gedacht.

Neben der Verbesserung der Fahrkünste diente das Training damit auch der individuellen Sicherheit im Straßenverkehr. Zugleich können die gewonnenen praktischen Kenntnisse bei Bedarf auch in der theoretischen Bearbeitung von motorradrechtlichen und verkehrsrechtlichen Sachverhalten umgesetzt werden: Denn wir wissen, was wir schreiben.