Das Bundesarbeitsgericht urteilt zum Mindestlohn

In einer neueren Entscheidung (13.05.2015, 10 AZR 191/14) hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) sich mit der Frage befasst, ob ein gültiger Mindestlohn auch dann zu zahlen ist, wenn der Arbeitnehmer wegen Feiertag oder wegen Arbeitsunfähigkeit nicht arbeiten konnte. Grundlage der Entscheidung war zwar noch nicht das Mindestlohngesetz, das für den streitigen Sachverhalt aus dem Jahr 2012 noch nicht galt, sondern ein im vorliegenden Fall geltender Tarifvertrag, der einen Mindestlohn vorsah. Zugleich hatte der Arbeitgeber mit dem Arbeitnehmer einen geringeren Lohn vertraglich […]
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Mindestlohn

Urteile aus dem Arbeitsrecht zum Thema Mindestlohn: Bereitschaftsdienst: Anspruch auf Mindestlohn? Seit Januar 2015 müssen Arbeitgeber grundsätzlich einen Lohn von brutto mindestens 8,50 Euro/Stunde zahlen. Damit soll erreicht werden, dass Beschäftigte wenigstens ein Monatseinkommen oberhalb der gesetzlichen Pfändungsfreigrenze – also in Höhe eines Existenzminimums – verdienen. Vor allem in Ärzte- und Pflegeberufen werden Arbeitnehmer zum Bereitschaftsdienst eingeteilt. Dieser wird jedoch zumeist geringer vergütet, als die normalerweise zu leistende Arbeit – der Stundenlohn liegt häufig sogar unter 8,50 Euro/Stunde. Dabei schreibt […]
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