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BGH: Dashcam-Aufnahmen sind beim Verkehrsunfall ein zulässiges Beweismittel

Verkehrsrecht

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem aktuellen Urteil vom 15.05.2018 (VI ZR 233/17) endlich Klarheit in einer praktisch wichtigen und […]

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15. Mai 2018/von Dr. jur. Volker Heise

Wer mit Absicht Metallkrampen und Nägel auf die Straße wirft, kann sich strafbar machen

Verkehrsrecht
Motoradfahrer auf einer Landstraße

In unserer anwaltlichen Praxis werden wir ab und an mit Sachverhalten konfrontiert, die einen die Stirn runzeln lassen über so […]

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23. April 2018/von Dr. jur. Volker Heise

Falschbezichtigung im Bußgeldverfahren – strafbar?

Verkehrsrecht

Wer im Straßenverkehr zu schnell gefahren ist oder eine rote Ampel missachtet hat, bekommt über kurz oder lang von der […]

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13. April 2018/von Dr. jur. Volker Heise

Bundesgerichtshof hebt das „Raserurteil von Berlin“ auf

Verkehrsrecht

Der Bundesgerichtshof (BGH) (Aktenzeichen 4 StR 399/17) hob das „Raserurteil von Berlin“ nun auf und verwies die Sache zurück an das Landgericht, das sich erneut mit dem Fall befassen muss. Der BGH kam zu dem Ergebnis, dass man hier anhand der bisherigen Feststellungen nicht zweifelsfrei davon ausgehen könne, dass die Raser mit einem (bedingten) Tötungsvorsatz gehandelt hatten und man daher die Tat als „Mord“ werten kann.

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1. März 2018/von Dr. jur. Volker Heise

Illegales Autorennen als Mord? – BGH verhandelt das Raserurteil von Berlin

Verkehrsrecht

Vor einem knappen Jahr sorgte das „Raserurteil von Berlin“ für einen juristischen Paukenschlag, weil es Neuland betrat. Das Landgericht Berlin, Urteil vom 27.02.2017 – (535 Ks) 251 Js 52/16 (8/16), hatte zwei Autofahrer wegen Mordes zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt, weil sie sich in der Nacht vom 31.01.2016 auf den 01.02.2016 auf dem Kurfürstendamm in Berlin mit leistungsstarken Fahrzeugen ein illegales Autorennen geliefert hatten und z.T. mit bis zu 170 km/h durch die Innenstadt rasten.

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1. Februar 2018/von Dr. jur. Volker Heise
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